Breite Zustimmung aus den Mitgliedsstaaten

Österreich plädiert für EU-weites Pfandsystem für Lithiumbatterien

Falsch entsorgte Lithiumbatterien entwickeln sich zunehmend zu einer Gefahr für Österreichs Abfallwirtschaft: Diese können sich nämlich bereits bei kleinster Reibung entzünden und schwerwiegende Brände auslösen, die Betriebe regelmäßig vor immensen Herausforderungen stellen (LEADERSNET berichtete). Der Verband Österreichischer Entsorgungsbetriebe (VOEB) drängt daher schon seit Langem auf wirksame Gegenmaßnahmen. Besonders ein Cashback-Modell gilt als vielversprechender Ansatz, um die Rückgabequote deutlich zu steigern. Dies würde einerseits die heimischen Abfallbetriebe entlasten, und andererseits könnten wertvolle Rohstoffe wie Nickel, Kobalt und Lithium wieder in den Kreislauf zurückgeführt werden.

Dass diese Herausforderungen längst nicht nur Österreich betreffen, zeigte sich vergangene Woche: Mehrere EU-Mitgliedstaaten stellten sich nämlich hinter den von Österreich angestoßenen Prüfungsantrag von Umweltminister Norbert Totschnig, ein EU-weites Pfandsystem für Geräte mit Lithiumbatterien ehestmöglich zu untersuchen, anstatt wie geplant bis Dezember 2027 zu warten. Zusätzlich diskutierte der Umweltministerrat über die Finanzierung von Schadensbehebungen nach Batteriebränden sowie darüber, ob E-Commerce-Plattformen künftig stärker zur Einhaltung der EU-Vorschriften verpflichtet werden sollen.

Schäden in Millionenhöhe

Nach Einschätzung mehrerer Mitgliedstaaten hat sich die Zahl der brandauslösenden Fehlwürfe in den vergangenen Jahren europaweit deutlich erhöht. Die daraus resultierenden Schäden gehen mittlerweile in die Millionen und stellen zudem ein erhebliches Risiko für Umwelt und Infrastruktur dar. Vor diesem Hintergrund mahnt VOEB-Präsidentin Gabriele Jüly einmal mehr rasches Handeln ein: "Die Abfallinfrastruktur ist in Gefahr. Wir können es uns nicht mehr leisten, dass Brandereignisse und wirtschaftliche Schäden weiter zunehmen. Daher muss die Kommission so rasch wie möglich handeln und eine Lösung finden, um die Sammelquote von Lithiumbatterien deutlich zu erhöhen."

EU-Kommissarin Jessika Roswall verwies darauf, dass die Sammelquote bis 2030 auf 73 Prozent steigen muss – während Österreich aktuell lediglich etwa 50 Prozent erreicht. Der VOEB hat in den vergangenen Jahren mehrfach konkrete Maßnahmen gefordert, um diese Lücke zu schließen. Dazu zählen ein Cashback-Modell für Lithiumbatterien, intensivere Bewusstseinsbildung in der Bevölkerung sowie eine klarere Kennzeichnung von Geräten, die Lithiumbatterien enthalten. Ein erster Schritt wurde bereits gesetzt: Das lang geforderte Verbot von Einweg-E-Zigaretten wurde von der Bundesregierung beschlossen und soll Ende 2026 in Kraft treten.

Cashback-System sei alternativlos

"Es besteht dringender Handlungsbedarf, da sind sich die Abfallwirtschaft und die Politik einig", bestätigt Jüly. "Wir begrüßen die Initiative von Umweltminister Totschnig, das Thema Brände in der Abfallwirtschaft auf höchster EU-Ebene auf die Tagesordnung zu bringen. Dass nun zahlreiche Mitgliedstaaten eine gemeinsame europäische Lösung einfordern, ist ein starkes Signal. EU-weite Maßnahmen wie ein Batteriepfand können zentrale Hebel sein, um die falsche Entsorgung wirksam zu reduzieren und die Sicherheit der Anlagen zu erhöhen." Überdies sollen Vorgaben für Produktdesign dazu beitragen, dass Batterien künftig leichter entnommen werden können.

"Wir erwarten uns nun von der Kommission einen raschen Lösungsvorschlag zur Umsetzung eines EU-weiten Batteriepfands oder Anreizsystems zur Rückgabe von Batterien. Gleichzeitig müssen nationale Maßnahmen weiter vorangetrieben werden. Österreichs hohe Verwertungsquote bringt gleichzeitig eine erhöhte Brandgefahr in den Betrieben mit sich – anders als in Nachbarländern, wo Abfälle meist unbehandelt deponiert werden", so Jüly abschließend.

www.voeb.at