Digitalwirtschaft reagiert positiv auf Regierungsprogramm

Online-Medien sollen gestärkt werden

Die größte Interessenvertretung der heimischen Digitalwirtschaft iab austria ruft die neue Bundesregierung auf, klare Maßnahmen zur Sicherung und Entwicklung des Standorts umzusetzen. In einer Aussendung äußerten sich iab-austria-Präsidentin Rut Morawetz und Vizepräsident André Eckert positiv zu den noch knapp gehaltenen Regierungsplänen: "Die Schlagzeilen des Regierungsprogramms müssen in engem Austausch mit dem Markt und Expert:innen aus der Praxis mit Leben erfüllt werden. Die grundsätzliche Planung der neuen Bundesregierung klingt vielversprechend. Die Qualität wird sich jedoch bei der Umsetzung im Detail zeigen, für die es einen intensiven Dialog zwischen Politik, Wirtschaft und Medien benötigen wird."

Digitalmedien sollen gestärkt werden

Bei der Medienförderung soll künftig laut Regierungsprogramm die Bedeutung von Digitalmedien und das aktuelle Nutzerverhalten berücksichtigt werden. "Das iab austria setzt sich seit geraumer Zeit dafür ein, dass reine Digitalmedien und digitale Neugründungen gleichwertig wie traditionelle Medien behandelt werden. Ein resilienter Medienstandort kann nur gewährleistet werden, wenn zukunftsorientierte und -fähige Modelle gefördert und Rahmenbedingungen geschaffen werden, die künftiges Wachstum ermöglichen", heißt es in der Aussendung. Auch die im Regierungsprogramm angekündigte Förderung von Innovationen und Medien-Start-ups wird entscheidend sein, um neue Medienprodukte auf den Markt zu bringen, die Nutzer:innen finden und der werbetreibenden Wirtschaft einen Zugang zur Zielgruppe zu geben.

Ein zentrales Vorhaben der neuen Bundesregierung ist die verstärkte Regulierung und Kontrolle über digitale Plattformen. Die Weiterentwicklung von Digital Services Act (DSA) und Digital Markets Acts (DMA) auf europäischer Ebene sind Eckpfeiler, um faire Wettbewerbsbedingungen mit globalen Plattformen zu schaffen. Die Möglichkeiten vorhandener Gesetze sollen in vollem Umfang ausgeschöpft werden; insbesondere für die Bekämpfung von Desinformation, Deepfakes und anderen Aktivitäten, die die Grundprinzipien der Demokratie gefährden. Iab austria empfiehlt die Einsetzung einer Experten-Taskforce, um die effektive und für den Standort förderliche Implementierung des DSA in Österreich sicherzustellen.

Taten müssen folgen

Der Prüfung einer Zweckwidmung von Mitteln aus der Digitalabgabe für Medienförderung müssen laut iab austria Taten folgen. Die Einnahmen aus der Digitalsteuer beliefen sich 2024 auf 124,1 Millionen Euro und erreichten einen neuen Höchstwert. Auch die Reduktion der Budgetansätze für Informationstätigkeiten um zehn Prozent im Vergleich zu den Vorjahresausgaben wird von der Digitalwirtschaft begrüßt. Bei einer gänzlichen Widmung der Einnahmen aus der Digitalsteuer werde dieser Schritt zu einer Entlastung der Steuerzahler:innen führen, argumentiert der Verband.

www.iab-austria.at