"Letzte Möglichkeit"

Land Salzburg will Grundeigentümer für Radweg enteignen

Wie der ORF berichtete, steht in Salzburg erstmals eine Enteignung im Zusammenhang mit dem Bau eines Radwegs bevor. Hintergrund ist ein fehlender Abschnitt, der für den sogenannten Lückenschluss im Radwegenetz notwendig ist. Da die Verhandlungen über den Ankauf des dafür benötigten Grundstücks gescheitert sind, will das Land nun den rechtlich vorgesehenen letzten Schritt setzen.

Ein Sachverständiger soll den Verkehrswert des betroffenen Grundstücks ermitteln, um eine faire Entschädigung festzulegen. Kommt es dennoch zu keiner Einigung mit dem Eigentümer, wird die Enteignung vollzogen.

Signalwirkung

Laut ORF erklärte die Radverkehrskoordinatorin des Landes, Ursula Hemetsberger, dass es sich um den Lückenschluss eines Radwegs entlang einer Freilandstraße handelt. Den genaueren Standort wollte die Radverkehrskoordinatorin nicht nennen und ob es sich dabei um Bau- oder Grünland handelt.

Laut Hemetsberger möchte man jetzt den Weg der Enteignung bei einem probieren, bei dem es bisher gescheitert ist. "Und vielleicht hat das dann auch Einfluss auf die anderen, dass sie wissen, dass auch so etwas sein kann", so Hemetsberger. Sie selber würde Verhandlungen um Grundablösen bevorzugen, allerdings werde das wegen der verlangten Preise immer schwieriger: "Es scheiterte an den Vorstellungen. Mit den Steuergeldern können wir das nicht machen", so die Radverkehrskoordinatorin.

www.salzburg.gv.at