Bei der Konferenz "Democracies Under Threat: From Military Defence to Democratic Resilience", die am 14. November im Presseclub Concordia in Wien stattfand, nahmen hochrangige Sprecher:innen Stellung zu einem umfassenden Ansatz, wie Demokratie und Sicherheit innerhalb der Europäischen Union von innen heraus gestärkt werden können.
Die Konferenz, bei der Expert:innen aus verschiedenen Ländern zusammenkamen, wurde von der Delegation der Regierung von Katalonien in Mitteleuropa in Partnerschaft mit dem International Institute for Peace in Vienna (IIP) und dem Menschenrechtsbüro der Stadt Wien, organisiert.
Moderne Sicherheit und starke Partnerschaften
Die Veranstaltung war in zwei thematische Blöcke gegliedert. Der erste befasste sich mit der Neuausrichtung des Sicherheitsbegriffs im 21. Jahrhundert unter dem Titel: "Security as a Broader and Holistic Concept Beyond Traditional Military Paradigms". Othmar Karas, Präsident des Europäischen Forum Alpbach, betonte: "Wir können Demokratie nicht verteidigen, ohne moderne Sicherheit und starke Partnerschaften. Sicherheit beginnt in unseren Gesellschaften; sie lebt durch Rechtsstaatlichkeit, faire Wahlen und Medienfreiheit. Die Antwort auf viele der heutigen Herausforderungen ist Transparenz. Wir brauchen starke Allianzen zwischen Regionen und der Zivilgesellschaft in Europa sowie mit unseren Nachbarn."
Christian Wigand, stellvertretender Missionsleiter und Leiter der Politischen Berichterstattung der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich, hob die gemeinsame Verantwortung hervor: "Demokratie ist nichts, was man als selbstverständlich hinnehmen kann. Wir müssen in der EU zusammenarbeiten und unsere Ressourcen bündeln, insbesondere im Kampf gegen Desinformation. Die Sicherheitsagenda der EU dient im Kern dem Schutz von Frieden, Freiheit und Demokratie."
Siiri Aulik von der EU-Agentur für Grundrechte unterstrich die Bedeutung der Stärkung der Zivilgesellschaft als Grundpfeiler funktionierender Demokratien. Vertreter:innen der Spanischen Botschaft sowie des Katalanischen Friedensinstituts (ICIP) machten deutlich, dass der Schutz der Demokratie durch eine langfristige Stärkung von Sicherheit und Friedensarbeit gleichermaßen erreicht wird, um gesellschaftlichen Zusammenhalt nachhaltig zu fördern.
Demokratische Widerstandsfähigkeit aufbauen
Lokale Lösungen für globale Herausforderungen in ihren einleitenden Worten betonte Lorena Elvira Ayuso, Generalsekretärin für Europäische Union und Auswärtiges der Regierung von Katalonien, die Bedeutung subnationaler Akteure bei der Bewahrung demokratischer Werte: "Als Regionalregierung mit einem starken europäischen Fokus sind wir fest davon überzeugt, dass lokale und regionale Gebietskörperschaften sowohl den Auftrag als auch die Mittel haben, Demokratie und Menschenrechte durch multilaterales Engagement zu stärken."
Lokale und regionale Ebene
Das zweite Panel richtete den Blick auf die lokale und regionale Ebene. In einer Videobotschaft hob Lukas Mandl, MEP und Präsident der Assembly of European Regions, die unverzichtbare Rolle der Regionen bei der Sicherung europäischer demokratischer Standards hervor.
Shams Asadi, Leiterin des Menschenrechtsbüros der Stadt Wien, unterstrich die untrennbare Verbindung zwischen Rechten und demokratischer Regierungsführung: "Demokratie ist kein Geschenk – sie ist eine Aufgabe." Simon Ortner, Abteilungsleiter für Internationale und Europäische Angelegenheiten der Niederösterreichischen Landesregierung, erläuterte die Bedeutung regionaler Führung und stellte Praxisbeispiele aus Niederösterreich vor, wie europäische Institutionen näher an Bürger:innen herangebracht werden. Clelia Colombo, Generaldirektorin für multilaterale Angelegenheiten im Departement für Europäische Union und Auswärtiges der Regierung von Katalonien, präsentierte die Erfahrungen Kataloniens und verwies auf konkrete Maßnahmen, darunter die Gründung eines Netzwerks europäischer Regionen für Demokratie, das 2026 lanciert werden soll.
Die Konferenz "Democracies Under Threat: From Military Defence to Democratic Resilience" markierte den Auftakt eines langfristigen europäischen Dialogs mit dem Ziel, konkrete, umsetzbare Handlungsempfehlungen zur Stärkung demokratischer Resilienz zu entwickeln.
Hochkarätige Teilnehmer:innen
Zu den Akteur:innen aus unterschiedlichen Bereichen, Perspektiven und Organisationen, zählten u. a. Lorena Elvira Ayuso (Regierung von Katalonien), Othmar Karas (Europäisches Forum Alpbach), Shams Asadi (Stadt Wien), Victoria Wulff (Botschaft von Spanien), Simon Ortner (Regierung Niederösterreich), Christian Wigand (Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich), Hannes Swoboda (International Institute for Peace), Siiri Aulik (EU-Agentur für Grundrechte) und Stefan Sindelar (Capital of Democracy). Lukas Mandl (Mitglied des Europäischen Parlaments & Assembly of European Regions), sendete zu diesem Anlass eine Videobotschaft.
Interviewpartner:innen
LEADERSNET.tv holte Krystyna Schreiber (Head of Delegation to Central Europe, Government of Catalonia), Othmar Karas (Präsident Forum Alpbach), Kristian Herbolzheimer (Director of the International Catalan Institute for Peace), Wojciech Solak (Director of Globsec´s Centre for Democracy and Resilience Slovakia), Judith Kohlenberger (Senior Researcher at the Austrian Institute for International Affairs), Christian Wigand (Deputy Head of Mission and Head of Political Reporting of the European Commission in Austria), Fabio Wolkenstein (Head of Department Political Science at the University of Vienna), Stefan Sindelar (CEO European Capital of Democracy – Institute of Innovation in Politics), Karin Lukas (Scientific Director at Vienna Forum for Democracy and Human Rights), Bulcsú Hunyadi (Head of Programmes at Political Capital, Think Tank in Budapest), Shams Asadi (Director Human Rights Office oft he City of Vienna) und Hannes Swoboda (President of International Institute for Peace) vor die Kamera.
Einen Eindruck können Sie sich hier und hier machen.
www.exteriors.gencat.cat
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