Karl Nehammer (ÖVP) hat offenbar das diplomatische Reisefieber gepackt. Kurz nachdem der Bundeskanzler in der Ukraine bei Präsident Wolodymyr Selenskyj war, will er nun nach Moskau reisen. Dort steht ein Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin auf der Agenda. Der Termin ist für Montag 15:00 Uhr angesetzt, könnte aber noch scheitern.
Dialog fördern
Laut eigenen Angaben will Nehammer mit der Reise nach Moskau den Dialog zwischen der Ukraine und Russland fördern. Zwischen Österreich und Russland gebe es gute Gesprächskanäle, die man nun nutzen wolle. Zugleich untermauerte er in einem Tweet, dass er Putin direkt auf die "Kriegsverbrechen" in der Ukraine ansprechen wolle. Die Reise sei auch im Sinne der österreichischen Neutralität. In (internationalen) Medien und unterschiedlichen politischen Lagern sorgt das geplante Treffen für Aufsehen.
Harsche Kritik aus der Ukraine
Nehammer selbst kündigte das Gespräch mit Putin gegenüber einigen Journalist:innen an. Eigentlich hätte es bis Montag 11:00 Uhr geheim gehalten werden sollen. Doch die deutsche Bild Zeitung hielt sich nicht an die Vereinbarung und machte es laut ORF-Innenpolitikchef Hans Bürger publik. Kurze Zeit später ließ ein ukrainischer Diplomat unserem Bundeskanzler über das Blatt eine maßlose Selbstüberschätzung ausrichten. Auch der Vize-Bürgermeister von Mariupol, Sergej Orlow, ist wenig erfreut. Laut ihm gehöre sich das in solchen Zeiten nicht. Weitere Kritiker werfen Nehammer eine reine PR-Reise vor.
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Rolle nicht überschätzen
Unser Bundeskanzler ist jedenfalls der erste EU-Regierungschef, der den russischen Präsidenten seit Kriegsbeginn in Moskau besucht. Im Vorfeld fordert Nehammer humanitäre Korridore für jene Menschen in der Ukraine, die in den Städten und Orten im Süden und im Osten eingeschlossen sind. Der heimische Regierungschef will die Rolle Österreichs nicht überschätzen, biete sich aber als neutraler Vermittler zwischen der Ukraine und Russland an.
Der Politikwissenschafter Gerhard Mangott glaubt jedenfalls nicht an einen Erfolg. Dafür habe Österreich in der EU zu wenig Einfluss, sagte er am Sonntagabend in einem ZIB2-Interview. Der Experte sieht den Besuch sogar äußerst kritisch. Mangott ist davon überzeugt, dass Putin das Treffen mit Nehammer für seine eigene Propaganda nützen werde. Im russischen TV werde er die Bilder dafür einsetzen, um zu zeigen, dass Russland keineswegs von der EU isoliert sei. (ts)
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