ORF-Facebook-Verbot bleibt

| 21.05.2012

Beim Verfassungsgerichtshof abgeblitzt.

Ausgangspunkt für den Rechtsstreit war ein Bescheid der Medienbehörde KommAustria, die insgesamt 39 Social-Media-Accounts des ORF als rechtswidrig ansieht (leadersnet.at berichtete). Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat ein entsprechendes Ansuchen nun abgelehnt. Als Grund wurde "die nicht ausreichende Begründung des ORF" angeführt. Der ORF hat sich in der Causa zusätzlich auch an den Verwaltungsgerichtshof gewandt. Dieser könnte noch immer eine aufschiebende Wirkung gewähren. (red)

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