"Austria First"

"Patriotenradio" der FPÖ ging ohne Musiklizenz auf Sendung

Erst kürzlich erweiterte die FPÖ ihre parteinahen Medienangebote um ein eigenes Onlineradio. Der neue Sender mit dem Namen Austria First, der am 17. Jänner 2026 on air ging, ist als 24-Stunden-Angebot konzipiert und richte sich laut eigenen Anhaben an ein "patriotisch gesinntes" Publikum (LEADERSNET berichtete). Wie nun bekannt wurde, dürfte der Sender allerdings noch gar keine Lizenz zur Musiknutzung besitzen – das berichtete Der Standard unter Berufung auf die Verwertungsgesellschaften LSG und AKM.

Bislang keine Vertragsabschlüsse

Bei der AKM, die für Autor:innen und Komponist:innen von Musikstücken zuständig ist, habe sich die FPÖ vor dem Sendestart bezüglich einer Lizenzierung gemeldet. Aktuell befinde man sich aber lediglich "in Verhandlungen", wie eine Sprecherin der Verwertungsgesellschaft dem Standard mitgeteilt habe. Gesetzlich sei man dazu verpflichtet, die Lizenzen diskriminierungsfrei zu erteilen, und bei Finalisierung des Vertrags erhalte Austria First diese auch rückwirkend. Laut Angaben der FPÖ bemühe man sich hier um ein "Spezialpaket". 

Mit der für Interpret:innen zuständigen LSG hingegen wurde bislang kein Vertrag abgeschlossen – nicht einmal eine Kontaktaufnahme hätte es gegeben. Laut deren Geschäftsführer Thomas Auböck handle es sich bei Austria First also hinsichtlich der Leistungsschutzrechte derzeit um ein nicht lizenziertes Webradio.

Sollten letztlich keine Verträge zustande kommen, hätte das FPÖ-Medium mit einigen Konsequenzen zu rechnen. Die LSG könnte etwa auf Zahlung der Vergütung, und die AKM in Abstimmung mit dem:der jeweiligen Urheber:in auf Unterlassung klagen. 

Boykott durch Künstler:innen

Aktuell laufen auf Austria First vor allem internationale Acts, was angesichts der Selbstbezeichnung als "Patriotenradio" doch durchaus überraschend kommt. Einige Künstler:innen, darunter etwa Rainhard Fendrich oder Helene Fischer, haben sich in der Vergangenheit bereits dagegen ausgesprochen, dass ihre Werke auf FPÖ-Veranstaltungen oder nun auf Austria First gespielt werden. Urheber:innen – also Komponist:innen oder Textautor:innen – können nämlich grundsätzlich selbst über die Nutzung ihrer Werke entscheiden und diese beispielsweise untersagen, wenn dadurch persönliche Rechte verletzt werden. Ausübende Künstler:innen und Musiklabels hingegen hätten zwar einen Vergütungsanspruch für die Sendung ihrer Stücke, könnten die Nutzung aber nicht verhindern.

Der FPÖ-Parlamentsklub scheint einen allfälligen Künstler:innen-Boykott seines neuen Senders jedenfalls "gelassen zur Kenntnis" zu nehmen, wie man gegenüber der APA betonte.

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