Wer künftig ORF streamen will, muss GIS zahlen

| Redaktion 
| 18.07.2022

Der Verfassungsgerichtshof hat entschieden: Das Höchstgericht sieht die Finanzierung als wesentlichen Beitrag zur Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

Der Verfassungsgerichtshof hat den gebührenfreien Empfang von ORF-Programmen via Internet gekippt. Das ORF-Gesetz muss daher in Sachen GIS-Pflicht neu formuliert werden: Der Verfassungsgerichtshof hat entschieden, dass GIS-freie Streamingnutzung von ORF-Programm ungültig ist. Der Gesetzgeber muss jetzt die GIS-Pflicht 31. Dezember 2023 neu regeln.

Twitter Nutzer fragen sich allerdings bereits, wie das in Zukunft kontrolliert werden soll.

Bisher müssen Menschen in Österreich GIS bezahlen, wenn sie ein empfangsbereites Rundfunkgerät daheim haben – ob sie damit nun ORF-Programme nutzen oder nicht. Alleine der Besitz ist ausreichend. Umgekehrt müssen sie keine GIS bezahlen, wenn sie ORF-Programme alleine über Streaming, also internetbasiert nutzen. Das wird sich jetzt ändern.

www.orf.at

Kommentar schreiben

* Pflichtfelder.

leadersnet.TV