VÖP warnt vor Gefahr

Streamingabgabe könnte Medienstandort Österreich massiv belasten

Die geplante Streamingabgabe stößt beim Verband Österreichischer Privatsender auf deutliche Kritik. Audiovisuelle Mediendienste sollen künftig mit einer Abgabe von insgesamt zwölf Prozent auf Streamingumsätze belastet werden. Betroffen wären davon auch österreichische TV-Sender und Anbieter von Abrufdiensten. Das stellte Kulturminister Andreas Babler in Aussicht.

Medienunternehmen bereits wirtschaftlich unter Druck

Der Verband verweist auf die angespannte wirtschaftliche Situation privater Medienunternehmen in Österreich. In den vergangenen Jahren seien Werbegelder zunehmend an internationale Digitalkonzerne abgeflossen. Dadurch habe sich die wirtschaftliche Lage heimischer Anbieter deutlich verschlechtert. Laut VÖP kam es innerhalb der vergangenen zwölf Monate bereits zu einem Stellenabbau von zehn bis 20 Prozent.

Weitere Einschnitte bei Jobs und Inhalten befürchtet

Nach Einschätzung des Verbandes würde die geplante Abgabe die Branche mit zusätzlichen Kosten von mehr als 20 Millionen Euro belasten. Der VÖP warnt deshalb vor weiteren Arbeitsplatzverlusten, unter anderem in den Bereichen Redaktion, Produktion, Technik, Vermarktung und digitale Entwicklung.

Gleichzeitig könnten Investitionen in österreichische Inhalte zurückgehen. Genannt werden dabei insbesondere Nachrichtenformate, Magazine und regionale Berichterstattung. Auch bei Sport- und Lizenzrechten seien Einschränkungen möglich. Der Verband sieht dadurch die audiovisuelle Medienvielfalt in Österreich gefährdet.

Kritik an Belastung digitaler Angebote

Besonders kritisch bewertet der VÖP, dass mit der Abgabe gerade digitale Wachstumsbereiche betroffen wären. Streamingangebote und audiovisuelle Abrufdienste seien wesentlich für die zukünftige Wettbewerbsfähigkeit österreichischer Medienunternehmen. Zusätzliche finanzielle Belastungen könnten Investitionen in diese Bereiche erschweren und die Entwicklung bremsen.

Höhere Kosten für Konsument:innen möglich

Nach Ansicht des Verbandes könnte die geplante Abgabe auch Auswirkungen auf Kund:innen haben. Der VÖP geht davon aus, dass zusätzliche Kosten zumindest teilweise an Nutzer kostenpflichtiger Streaming- und Aboangebote weitergegeben werden könnten.

Filmförderung als Aufgabe der öffentlichen Hand

Der Verband betont grundsätzlich die Bedeutung der Förderung österreichischer Filmproduktionen. Diese sei jedoch eine kulturpolitische Aufgabe des Staates und sollte aus öffentlichen Mitteln finanziert werden. Eine Finanzierung über zusätzliche Belastungen für Medienunternehmen lehnt der VÖP ab.

Österreich über internationalem Niveau

Kritik gibt es auch an der Höhe der geplanten Abgabe. Mit zwölf Prozent würde Österreich laut VÖP deutlich über vergleichbaren internationalen Modellen liegen. Der Verband verweist zudem darauf, dass mehrere EU-Staaten auf vergleichbare Abgaben verzichten.

Ziel der Maßnahme laut VÖP verfehlt

Aus Sicht des Verbandes sollte die Maßnahme ursprünglich internationale Anbieter betreffen, die in Österreich Umsätze erzielen, ohne hier entsprechende Wertschöpfung zu schaffen. Der VÖP kritisiert daher, dass nun auch österreichische Medienunternehmen belastet werden sollen, obwohl diese in Österreich investieren und Arbeitsplätze schaffen.

Der Verband fordert, dass in Österreich erbrachte Wertschöpfung vollständig berücksichtigt wird. Grundsätzlich spricht sich der VÖP gegen zusätzliche Sonderabgaben für Medienunternehmen aus und warnt vor langfristigen Folgen für Beschäftigung, Medienvielfalt und den Medienstandort Österreich.

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