Der Österreichische Journalisten Club und der Verein "Justizgeschichte und Rechtsstaat" luden zur hochkarätigen Podiumsdiskussion in den Festsaal des Justizpalasts in Wien: Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein rief im Rahmen der Veranstaltung "Europa und der Rechtsstaat" zum gemeinsamen Dialog und zur Vernunft auf.
Bei der Konferenz diskutierte man unter anderem die erfolgreiche Zusammenarbeit europäischer Verfassungsgerichte sowie die Gefahren für die Unabhängigkeit der Rechtsprechung und viele andere essentielle Fragen zum Thema Rechtstsaatlichkeit.
Hochrangige Podiumsgäste beim Experten-Gipfel
Sabine Matejka, Präsidentin der Vereinigung der österreichischen Richterinnen und Richter, begrüßte neben Bierlein unter anderen den ehemaligen Präsidenten der internationalen Richtervereinigung Gerhard Reissner – der in seinem Vortrag über den Einsatz internationaler Richtervereinigungen für den Rechtsstaat berichtete – sowie Lysander Fremuth Institutsleiter vom Ludwig-Boltzmann-Institut für Menschenrechte und den ORF-Journalisten Christoph Seibel am Podium.
Im zweiten Teil der Konferenz standen Michael Enzinger, Präsident der Rechtsanwaltskammer Wien, die deutsche Richterin Sabine Stuth, der ehemalige türkische Richter Yusuf Can, die ehemalige Volksanwältin Gertrude Brinek sowie der Präsident des Österreichischen Journalisten Clubs, Fred Turnheim, auf der Bühne.
Lysander Fremuth sprach dabei über die politische Partizipation außerhalb von Wahlen und Abstimmungen, Christoph Seibel beleuchtete in seinem Vortrag die komplexen Sprache der Justiz. Durch die anschließende Diskussion führte der Jurist, Strafrichter und Präsident des Landesgerichtes für Strafsachen Wien, Friedrich Forsthuber.
Impressionen zur Podiumsdiskussion finden Sie hier.
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