Nötigungsverdacht

WKStA ermittelt gegen ORF-Stiftungsratschef Heinz Lederer

Die Staatsanwaltschaft Wien hat Ermittlungen gegen den Vorsitzenden des ORF-Stiftungsrats, Heinz Lederer, aufgenommen. Bestätigt wurde, dass gegen ihn wegen des Anfangsverdachts der Nötigung ermittelt wird. Zu den Hintergründen des Verfahrens machte die Behörde keine weiteren Angaben. Für Lederer gilt die Unschuldsvermutung.

Telefonate mit Weißmann im Mittelpunkt 

Ausgangspunkt der Ermittlungen ist laut Berichten der Kronen Zeitung ein Telefonat zwischen Lederer und dem damaligen ORF-Generaldirektor Roland Weißmann im Frühjahr 2025. Weißmann wollte sich zu diesem Zeitpunkt um eine weitere Amtszeit bewerben. 

Dem Bericht zufolge soll Lederer Forderungen zu Personalbesetzungen und Produktionsaufträgen mit der für 2026 anstehenden Wahl des:der Generaldirektors:in verknüpft haben. Das Gespräch wurde laut den Medienberichten nicht aufgezeichnet, sondern von Weißmann und einem Mitarbeiter schriftlich protokolliert. In den Berichten wird zudem die Aussage zitiert: "Das war's dann mit dem General!"

Lederer verweist auf gesetzliche Aufgaben

Lederer äußerte sich laut einer von der Krone zitierten Stellungnahme zu den Ermittlungen. Darin betont er, dass es zu den Aufgaben von Stiftungsräten und insbesondere des Vorsitzenden gehöre, sich mit dem:der Generaldirektor:in über strategische personelle und budgetäre Fragen auszutauschen. Operative Entscheidungen seien hingegen ausschließlich von der Geschäftsführung zu treffen. Zu Inhalt und Zeitpunkt seiner Gespräche mit dem Generaldirektor äußerte sich Lederer unter Hinweis auf die im ORF-Gesetz festgelegte Verschwiegenheitspflicht nicht.

Arbeitsrechtsprozess beginnt kommende Woche

In der kommenden Woche beginnt der Arbeitsprozess, mit dem der ehemalige Generaldirektor Roland Weißmann seine Entlassung durch den ORF anfechtet. Laut einem Bericht des Kurier erklärte Lederer, Weißmann versuche damit seine eigene Position zu verbessern und schrecke nicht davor zurück, andere zu belasten.

Weißmanns Anwalt Oliver Scherbaum wies diese Darstellung im Ö1-Mittagsjournal zurück. Sein Mandant habe Lederer nicht angezeigt, sondern bei einer Einvernahme der Staatsanwaltschaft lediglich von dem Telefonat berichtet. Wie die Ermittlungsbehörden an die Gesprächsnotizen sowie eine eidesstattliche Erklärung gelangten, ist laut Ö1 derzeit unklar.

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