Die "Staats-Advokaten" für die Republik Österreich

| Redaktion 
| 09.11.2023

Wolfgang Peschorn, Präsident der Finanzprokuratur, war zu Gast beim Club Tirol und hielt einen Vortrag über die Arbeit seiner Einrichtung.

Peschorn ist der oberste Anwalt und Berater des Staates, der auch die Rechte und Interessen aller steuerzahlenden Bürger:innen des Landes "kommissarisch" schützt. Die Arbeit des Finanzprokurators sei der breiten Öffentlichkeit jedoch nicht ausreichend bekannt. Vor diesem Hintergrund lud der Club Tirol den Präsidenten der Finanzprokuratur zu einem Vortrag über die Aufgaben und Herausforderungen seiner Institution ein. Zahlreiche Gäste kamen in den historischen Festsaal des Wiener Hotel Imperial, um sich den Vortrag von Wolfgang Peschorn anzuhören.

"So haben wir die Gelegenheit, uns aus erster Hand über die unterschiedlichen Aufgabengebiete der Finanzprokuratur zu informieren", sagte Club Tirol-Vizepräsidentin Renate Danler, die diesen Vortragsabend organisiert hat, bei der Begrüßung gemeinsam mit Club-Präsidenten Julian Hadschieff.

Seine und unsere Geschichte

Der 1965 in Wien geborene Jurist ist 1991 in die Finanzprokuratur eingetreten. Das "Bewusstsein" zur wichtigen Funktion der Finanzprokuratur schärfte Peschorn mit einigen Rede über Zweck, Aufgaben, Organisation der Finanzprokuratur sowie "spektakulären" Fällen". "Zur Hereinbringung von Abgabenforderungen und um für alle Teilnehmer:innen an einer Meisterschaft gleiche Rahmenbedingungen zu gewährleisten, war ich Mitte der 1990er Jahre für die Insolvenzverfahren einiger Fußballclubs – darunter etwa den FC Tirol und Sturm Graz – verantwortlich", sagt der Präsident.

Die großen Fälle, wie die Rettung der BAWAG P.S.K., die Finanzmarktkrise mit der Aufarbeitung der Vorgänge rund um die Hypo Alpen Adria Bank International AG, die Untersuchungen zum Eurofighter-Deal, bis hin zu jüngeren Causen wie Wien Energie oder die Kika/Leiner-Pleite, fallen in die Ära des Präsidenten Peschorn.

Die "Anwält:innen der Republik"

Der Chef von aktuell 104 Mitarbeiter:innen, darunter 56 auf acht Geschäftsfelder aufgeteilte Anwält:innen, erlangte größere Bekanntheit in der Öffentlichkeit mit medialen Auftritte, wie etwa in der ZiB2. In diesen erklärt der "Streiter für die Rechte der Steuerzahler:innen" gerne fundiert und unmissverständlich, wieso und warum in einer Causa so und nicht anders gehandelt wird. Das machte den "Staats-Advokaten" auch zum Dauergast in parlamentarischen U-Ausschüssen. "Ich wurde bereits zehn Mal als Auskunftsperson geladen", sagt Peschorn.

"Wir haben auf Grund eines Auftrags einzuschreiten. Wenn der Umsetzung des Auftrags keine rechtlichen Hindernisse entgegenstehen, sind wir bestrebt diesen rasch mit allen uns zu Gebote stehenden Mitteln erfolgreich zu erfüllen" so Peschorn über die Arbeit seiner Institution. Denn es gehe stets darum, ein Ziel zu erreichen.

Die "Anwält:innen der Republik" würden im Grunde wie die Feuerwehr arbeiten, rufen die "Mandant:innen", rücken sie als Rechtsberater oder -beistand aus. Alle Ministerien und Einrichtungen des Bundes können an die Finanzprokuratur Aufträge erteilen und ihren Rechtsrat in Anspruch nehmen. Die Republik kann zum Beispiel vor den ordentlichen Gerichten, also in Zivil- und Strafsachen, ausschließlich von der Finanzprokuratur vertreten werden. Bei der Rechtsberatung seien Minister:innen zwar nicht ausdrücklich an die Finanzprokuratur gebunden, aber sie alle "sind gut beraten, wenn sie sich an uns wenden, weil jede:r sorgsam mit dem Steuergeld umzugehen hat", ergänzt Peschorn.

Zahlreiche Gäste 

Unter den zahlreichen Gästen waren u.a. die Club Tirol-Vorstandsmitglieder Peter Kunz, Kunz Wallentin RAE, Herbert Rieser, cafe+co, Martina Scheiber, HR-Scope und Charlotte Sengthaler, Spay Ceylon Austria, Roman Benedetto, EFS Consulting, Johanna Carotta, Gaisberg Consulting, Nikolaus Dellantoni, Acimit GmbH, Burkhard Doblander, Quant GmbH, Alois Fauster, ALFA Sportsclub, Monika Goschler-Praxmarer, Verein Börseviertel, Evelin Greiter, Advokat Unternehmensberatung, Isabella Gruber, BMI, Andrea Hodoschek, Kurier, Sarah Koidl und Susanne Riedler, Bundeskanzleramt, Katharina Körber-Risak, Körber Risak RAE, Marlon Possard, FH Campus Wien und Bastian Sieberer, Raiffeisen Bank International.

www.clubtirol.net

www.finanzprokuratur.bmf.gv.at

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