Kürzungen bei Presseförderung

Einem Bericht von derstandard.at zufolge soll die Presseförderung empfindlich gekürzt werden. Einem Kanzleramts-Entwurf für das Budgetbegleitgesetz zufolge plant die Regierung, die Mittel von derzeit knapp elf Millionen Euro um zwei Millionen Euro zu reduzieren. Jene Zeitungen, die weniger als 17 hauptberufliche Journalisten beschäftigen, werden auf die „Besondere Presseförderung zur Erhaltung der regionalen Vielfalt“ verzichten müssen. Die Maßnahmen sollen der „stärkeren Betonung des qualitätsfördernden Aspekts der Besonderen Presseförderung“ dienen, so der Entwurf.

Dabei hatte der kürzlich verstorbene Kommunikationswissenschafter Hannes Haas im Vorjahr, im Rahmen einer Studie, die das Kanzleramt beauftragt hatte, noch eine deutliche Erhöhung der Presseförderung gefordert. Auch der Leiter der Presseförderungskommission, der Wiener Rechtsanwalt Gerhard Benn-Ibler, erklärte gegenüber den Oberösterreichischen Nachrichten, dass  es eine Erhöhung geben sollte. Kanzleramtsminister Josef Ostermayer sagte bei der Präsentation der Haas-Studie, er sei für ein „qualitätsförderndes Modell“. Gleichzeitig gab er zu bedenken, dass es heikel sei, festzulegen, woran man die journalistische Qualität festmache. (red)