Huawei verklagt Samsung

Während Apple mit Samsung wegen Patentrechten im Clinch liegt, bahnt sich schon der nächste Milliardenprozess an: Huawei hat in den USA und in China Patentverletzungsklagen gegen Samsung eingereicht, u.a. beim District Court for the Northern District of California und beim Shenzhen Mittleren Volksgericht. Das Unternehmen fordert von Samsung eine Vergütung für die Verletzung des von Samsung in Smartphones verwendeten geistigen Eigentums in den Bereichen Mobilfunk-Kommunikationstechnologie und -Software. Als einer der wichtigsten Inhaber von standardessentiellen Patenten im Bereich Mobilfunktechnologien ist Huawei verpflichtet, diese unter fairen, angemessenen und nicht diskriminierenden Bedingungen zu lizensieren. Gleichzeitig ist Huawei der Überzeugung, einen Anspruch auf angemessene Entschädigung von denjenigen Unternehmen zu haben, die die von Huawei entwickelten Technologien ohne eine solche Lizenz einsetzen.

Die Branche gemeinsam voranbringen

 „Huawei ist der Überzeugung, dass die Industrieakteure zusammenarbeiten sollten, um unsere Branche durch gemeinsame Innovationsanstrengungen nach vorne zu bringen. Wir respektieren die Patente anderer und schützen unsere eigenen. Es gibt eine Reihe von unterzeichneten Kreuzlizenzierungsabkommen, welche die zulässige Verwendung von Technologien sicherstellen und die Grundlage für gesundes Wachstum der Smartphone-Branche bilden. Mit dieser Haltung haben wir in der Vergangenheit mit anderen Patentinhabern der Branche Kreuzlizenzierungsabkommen geschlossen – u.a. mit Dutzenden von Mitbewerbern. Wir hoffen, dass Samsung unsere Investitionen in Forschung und Entwicklung respektiert, die Verletzung unserer Patente beendet und die notwendigen Lizenzen von Huawei erwirbt und die Branche gemeinsam mit Huawei voranbringt", so Ding Jianxing, President von Huaweis Intellectual Property Rights Department. (jw)

www.huawei.com