Privatsender gegen Genehmigung der „ORF-Radiothek“

Der ORF hat vor kurzem Angebotskonzepte für die geplanten Projekte „radiothek.orf.at“ sowie „Ö3 Live/Visual“ veröffentlicht, um sie von der KommAustria genehmigen zu lassen. Aus Sicht des Verbands Österreichischer Privatsender (VÖP) sind die beiden Projekte jedoch nicht genehmigungsfähig. Der VÖP befürchtet, dass die beiden Angebote „die marktbeherrschende Stellung des ORF sowohl am Hörermarkt, als auch am Radiowerbemarkt noch weiter verstärken würden. Dieser Ausbau der Marktposition soll weitgehend gebührenfinanziert erfolgen. Privatsendern wäre es mangels vergleichbarer Förderungen hingegen unmöglich, ein gleichwertiges Angebot bereitzustellen, wodurch deren Marktposition erheblich verschlechtert würde.“

So sei die Ergänzung von oe3.ORF.at um einen Videostream des laufenden Ö3-Programms durch „Ö3 Live/Visual“ de facto ein online zur Verfügung gestelltes Musikfernsehprogramm. Laut Gesetz sei es dem ORF jedoch untersagt, ein zusätzliches Fernsehprogramm zu veranstalten. Die Online-Plattform „radiothek.orf.at“ würde eine unkontrollierbare Erweiterung des Hörfunkangebots des ORF bedeuten, indem etwa eigene Schwerpunkte oder Channels erzeugt werden könnten. (red)

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