Nächster Angriff im Rechtskrieg Osram gegen LG.
Der Patentstreit zwischen Osram und LG Electronics geht in die nächste Runde: Die Südkoreaner haben bei einem Gericht in Seoul eine einstweilige Verfügung gegen die Nutzung von LED-Lampen durch Audi und BMW beantragt. Beide Autohersteller nutzen in einigen ihrer Modelle LED-Lampen der Siemenstochter.
Patente verletzt
LG Electronics ist der Meinung, dass die LED-Lampen insgesamt sieben Patente verletzen, wie mehrere Medien berichten. Dies hat nun auch Folgen für BMW und Audi, beiden Konzernen droht ein Verkaufsstopp in Südkorea. "Wir sind gerade dabei die Sachlage aufzuklären, uns liegt aber eine einstweilige Verfügung nicht vor", so BMW-Patentanwalt Fritz Bullwein. Erst Anfang Juni hat Osram in den USA und in Deutschland Klagen gegen Firmen der LG-Gruppe sowie gegen ein Unternehmen der LG-Gruppe in Japan eingereicht. Nach Überzeugung des Leuchtmittelherstellers verletzen diese Firmen grundlegende Osram-Patente. "Im übergeordneten Kontext des Patentstreits fühlen wir uns in unserer Rechtsposition weiterhin sehr sicher", so Osram-Sprecher Stefan Schmidt. (pte)
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